Brennende Zelte. Rauchschwaden. Polizisten, die Tränengas auf Kinder abfeuern. Verzweifelte Eltern. Menschen ohne Obdach und Perspektive. Der Brand in Moria brachte die Zustände in den Flüchtlingslagern in Griechenland europaweit in den Fokus der Aufmerksamkeit. Diese Katastrophe war keine Überraschung. Die Situation in Moria war schon lange nicht hinnehmbar. Das Lager war seit geraumer Zeit überbelegt, es fehlte an dem Nötigsten, die Sanitäranlagen waren in einem furchtbaren Zustand, die Behausungen mehr als notdürftig.
Diese Zustände sind nicht nur ein Armutszeugnis für die griechische Regierung. Sie sind ein Symbol für das Scheitern der Europäischen Union, vor allem ein Scheitern der nationalen Regierungen der EU, die zu keinem Konsens in der Migrationspolitik finden können. Seit Jahren gelingt es nicht eine Einigung über die Verteilung von Geflüchteten in der EU zu finden. Die Migrationskrise zeigt viele Schwachstellen der Union auf: das Einstimmigkeitsprinzip für sensible Themen im Rat der Europäischen Union, die fehlenden Kontrollmechanismen für die Verwendung von bereitgestellten Geldern und die institutionelle Trägheit. Schnelle Lösungen scheinen nicht möglich. All das kann einen zum Verzweifeln bringen, dazu bringen die europäische Idee an sich in Frage zu stellen.
Die Geschehnisse in Moria können einen dazu bringen die europäische Idee in Frage zu stellen
Wie sollen wir an europäische Werte glauben, wenn wir die Bilder aus Moria sehen? Wie sollen wir uns anderen verbunden fühlen, wenn wir in Notsituationen keine gemeinsamen Lösungen finden? Wie soll es mit der EU weitergehen, wenn nationalstaatliche Belange über die gemeinsam definierten europäischen Werte gestellt werden?
„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“
(Artikel 2, Vertrag über die Europäische Union)
Alle Mitgliedsstaaten der EU haben den Vertrag über die Europäische Union unterzeichnet. Dennoch werden die gemeinsamen Werte mit Füßen getreten und das definitiv nicht zum ersten Mal.
Was nun? Macht sich ein Blog wie BridgingMoments, der über die europäische Vielfalt, Verbundenheit und Errungenschaften in Europa berichtet, angesichts solcher Umstände nicht unglaubwürdig?
Klar ist, die Europäische Union als institutionell verfasster Staatenverbund ist hinsichtlich der Migrationsfrage gescheitert. Die Zustände in Moria und das Fehlen einer konsensfähigen Lösung sind eine Schande. Die Frage ist aber, wie auf diese Situation reagiert wird. Ich könnte mich in diesem Kommentar darauf beschränken, auf die EU zu schimpfen oder auf Griechenland oder auf die möglichen Brandstifter. Diese Reaktionen sind weit verbreitet – und auf eine gewisse Art und Weise auch nachvollziehbar und menschlich, aber sie führen zu nichts. Sie bringen keine Veränderung. Sie lindern kein Leid. Sie schaffen keine europäische Verbundenheit, sondern trennen.
In aufgewühlten Zeiten ist es wichtig genau hinzuschauen. Im Rat der Europäischen Union finden die Staats- und RegierungschefInnen der Mitgliedsstaaten keine Lösung zur Verteilung und Versorgung von Geflüchteten. Die Europäische Union ist daher seit Jahren in der Migrationsfrage blockiert. Die Institutionen der EU und die jeweiligen Staats- und RegierungschefInnen sind aber nicht die einzig relevanten Akteure in Europa, vor allem ist die Europäische Union nicht mit Europa gleichzusetzen. Die europäische Idee wird zwar institutionell von der EU verkörpert, geht aber weit über das Institutionengebilde hinaus. Nur wenn die europäische Idee von den Bürgerinnen und Bürgern verkörpert wird, kann diese auch mit Leben gefüllt werden.
Dieser Kommentar zeigt, dass es EuropäerInnen gibt, die Europa auch in diesen Zeiten hervorblitzen lassen und damit einen wirklichen Unterschied machen.
EuropeCares – eine Initiative die verbindet
EuropeCares ist eine Initiative, die sich aus der paneuropäischen Bewegung Volt herausgebildet hat. Ziel der Freiwilligen ist es ein Bewusstsein für die Situation der Geflüchteten auf Lesbos zu schaffen und Projekte anzustoßen, die die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzen, einen Beitrag und konkrete Hilfe von ganz Europa aus zu leisten.
Das ist die europäische Idee in gelebter Form: Vernetzung, Kooperation und Hilfsbereitschaft mit dem Ziel niemanden zurückzulassen. Werte werden nicht nur rhetorisch beschworen, sondern tatsächlich gelebt. Graswurzelbewegungen, wie EuropeCares, gehen über das Ziel der akuten Hilfe hinaus. Sie senden die klare Botschaft: der europäische Gedanke wird gelebt – und zwar in Form der Bürgerinnen und Bürger, die sich für ein vereintes und offenes Europa engagieren.
EuropeCares sendet nicht nur Hoffnung nach Moria. Die Initiative setzt auch ein Zeichen der europäischen Solidarität und Verbundenheit. Europa ist mehr als die EU und seine Nationalstaaten. Europa ist das, was Europäerinnen und Europäer daraus machen. Veränderung ist durch die Zivilgesellschaft möglich. Die europäische Idee kann gelebt werden, auch wenn institutioneller Reformstau, nationale Eigeninteressen und bürokratische Trägheit noch zu oft der Tagesordnung angehören.
Es ist wichtig Fehlentwicklungen zu benennen und Reformen anzustoßen. Ebenso wichtig ist es genau hinzuschauen und nicht pauschal über Europa zu schimpfen. Die europäische Idee wird auf zivilgesellschaftlicher Ebene gelebt. Das kann treibende Kraft für Veränderung – auch auf institutioneller Ebene – sein.
Möchtest du auf dem Laufenden bleiben oder die Initiative unterstützen? Dann schaue doch mal hier vorbei!